Aufstellung Verkehrsspiegel Standort Mittelbrunner Straße/Hauptstraße

Sachverhalt:

In der Ortsgemeinde Oberarnbach soll am Standort Mittelbrunner Straße/Hauptstraße

ein zusätzlicher Verkehrsspiegel aufgestellt und der bestehende, veraltete und mittlerweile blinde Spiegel durch einen neuen ersetzt werden.  Dies wurde bei einem Ortstermin mit dem Ordnungsamt der VG Landstuhl und der Polizei bereits besprochen.

Für diesen Standort sollten Spiegel in der Größe 800 x 1000 mm angeschafft werden, folgende Ausführungen und Katalogpreise liegen vor:

Herkömmlicher Verkehrsspiegel:                               534,00 € netto/Stck.

Verkehrsspiegel (beschlags- und vereisungsfrei):  1.185,00 € netto/Stck.

Nach Beschlussfassung können tagesaktuelle Angebote von Firmen eingeholt werden!

Beschlussvorschlag:

Die Abteilung 4, Bauen und Umwelt schlägt vor, der Gemeinderat möge die Anschaffung der beschlags- und vereisungsfreien Verkehrsspiegel beschließen, um auch bei niedrigen Temperaturen eine klare Sicht zu gewährleisten.

Im Haushalt der Ortsgemeinde Oberarnbach sind keine Mittel für die Anschaffung eingestellt. Die Haushaltsmittel müssen außerplanmäßig durch Gemeinderatsbeschluss zur Verfügung gestellt werden.

Finanzielle Auswirkungen:                  ja                                        nein

Veranschlagung im:                            Investitionsplan                  VV 4.1.3. zu § 103

                                                                (Maßnahme)                          GemO geprüft

                                                            Ergebnishaushalt

                                                             außerplanmäßig                                                            

bei Buchungsstelle:          

in Höhe von:         

ggf. Deckungsfähigkeit über Buchungsstelle: