Beschlüsse im Umlaufverfahren hier: Gemeinderatssitzung vom 04.02.2021

Sachverhalt:

In der Gemeinderatssitzung Krickenbach im Umlaufverfahren mit Stimmabgabe bis 04.02.2021, 16:00 Uhr, wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Öffentlicher Teil:

                Beim gemeindlichen E-Werk wird der

Betriebssatzung,

Strompreisanpassung zum 01.04.2021 sowie

dem Wirtschaftsplan 2021, Investitionsplan 2021 und dem Investitionsprogramm zugestimmt.

Die Information zum Vertragsabschluss – Stromkonzessionsverfahren – wird zur Kenntnis genommen.

Bei der Maßnahme „Ausbau K59 mit Gehwege, Bushaltestellen und Dorfmitte“ wird die weitere Vergabe der Planungsleistungen, Leistungsphasen 5 – 9, beschlossen.

Das Einvernehmen zum Bauantrag „Herstellung von zwei Wandöffnungen an tragenden Innenwänden und eine Wandöffnung an der Außenwand“ wurde hergestellt.

Der Widmung der Straßen

Bergstraße,

Haberfeldstraße,

Heidenhügelstraße,

Hirtenbachstraße,

Steinhügelstraße,

Turnstraße und

Im Haberfeld wurde beschlossen.

Nach § 35 Abs. 3 Satz 4 GemO sind die im Umlaufverfahren gefassten Beschlüsse dem Gemeinderat in der nächsten Präsenzsitzung zur Bestätigung vorzulegen. Eine Aufhebung ist nur möglich, soweit nicht bereits Rechte Dritter entstanden sind.

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat bestätigt die im Umlaufverfahren gefassten Beschlüsse.