Sitzung: 16.05.2017 Stadtrat
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: LS/380/2017
Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss
möge dem Stadtrat der Sickingenstadt Landstuhl den Beschluss des obigen
Ausbauprogrammes empfehlen.
Der Stadtrat der
Sickingenstadt Landstuhl möge das obige Ausbauprogramm beschließen.
Der Bauausschuss
möge dem Stadtrat der Sickingenstadt Landstuhl empfehlen, den Gemeindeanteil
auf 40 % festzusetzen.
Der Stadtrat der
Sickingenstadt Landstuhl möge den Gemeindeanteil beschließen.
Sachverhalt:
In der Asternstraße
wird im sog. „Inlinerverfahren“ die Kanalisation erneuert. Einhergehend hiermit
ist die Verbesserung der Oberflächenentwässerung.
Ausbauprogramm
Asternstraße:
-
Inlinersanierung
des Kanals
-
Stutzensanierung
der Straßeneinläufe
Gem. § 5 der
Ausbaubeitragssatzung hat der Stadtrat den Anteil der Sickingenstadt Landstuhl
(Gemeindeanteil) nach der Verkehrsbedeutung der herzustellenden oder
auszubauenden Verkehrsanlage zu beschließen.
Aufgrund der
Verkehrsbedeutung und den Fahrbeziehungen wird vorgeschlagen, den
Gemeindeanteil auf 40 % festzulegen.