Hauptausschuss - 03.11.2020 - 18:30-20:40 Uhr

Sitzung
LS/HAL/039/2020
Mandant
Sickingenstadt Landstuhl
Gremium
Hauptausschuss
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, Kaiserstraße 49, 66849 Landstuhl
Datum
03.11.2020
Zeit
18:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Vereinigung der Kreissparkasse Kaiserslautern und der Stadtsparkasse Kaiserslautern
Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen zur Gewerbesteuerzerlegung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 LS/034/2020
Ö 2

Bebauungsplan "Solarpark Landstuhl"; Fassung der notwendigen Beschlüsse für die Aufstellung und die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 LS/023/2020
Ö 3

Solarpark Landstuhl; Beschluss des Durchführungsvertrags als Projektgrundlage

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 LS/024/2020
Ö 4

Neugestaltung Adolph-Kolping-Platz – Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 LS/035/2020
Ö 5

Touristische Inwertsetzung der Burg Nanstein – Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 LS/036/2020
Ö 6

2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Sickingenstadt Landstuhl

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 LS/027/2020
Ö 7

Verschiedenes - Anfragen und Mitteilungen

 
Ö 7.1

Anfragen gem. § 19 der Geschäftsordnung (vorsorglich)

 
Ö 7.2

Mitteilungen der Verwaltung